Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von myona

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(Stand: 03.09.2009) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von myona gelten für alle Dienstleistungen, Produkte und Lieferungen von myona und jede Geschäftsbeziehung mit dem/der jeweiligen KUNDEN/KUNDIN. Mit Vertragsabschluss werden die AGB der myona zur Grundlage des gegenseitigen Vertrages. Die AGB des/der jeweiligen KUNDEN/KUNDIN werden ausdrücklich nicht zum Bestandteil des Vertrages, es sei denn, dies wurde schriftlich abgestimmt. Mündliche Absprachen sind nur bindend, wenn sie von myona schriftlich bestätigt wurden.

Präambel und Vertragsgegenstand, Leistungsangebot

(1) myona betreibt einen Service mit der Bezeichnung „myona“. Projektgegenstand ist das von myona entwickelte Konzept, den KUNDEN eine Vielzahl von Leistungen und Produkten anzubieten, das wie folgt umschrieben wird:

myona ist ein Online-Service, der Schwangerschaftsplanung, Verhütung und Zyklusbeobachtung sowie relevanter Daten-Auswertungen und Analysen basierend auf der Basaltemperatur- und der Symptothermal- Methode anbietet. Desweiteren wird myona ein Forum betreiben und weitere Produkte und Leistungen im verwandten Bereich anbieten.

(2) Die/Der Kundin/Kunde erhält zur Nutzung des Services und zum Aufruf der myona Webseiten und zum Herunterladen (Download) von Inhalten aus der Datenbank einen Zugangscode. Dieses hat die/der KUNDIN/KUNDE sicher zu verwahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

 § 1 Zustandekommen des Vertrages, Vertragsbeginn / -dauer

 (1) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass sich die/der KUNDIN/KUNDE bei myona auf der Website www.myona.de registriert (die Registrierung stellt insoweit das Angebot der/des KUNDIN/KUNDEN dar) und die/der KUNDIN/KUNDE von myona per E-Mail eine ausdrückliche Annahmeerklärung als Annahme dieser als Angebot zu verstehenden Registrierung der/des KUNDIN/KUNDEN erhält. Die noch vor der Annahmerklärung an die/der KUNDIN/KUNDE per eMail zugesandte Registrierungserklärung hingegen stellt noch keine Annahme der als Angebot zu verstehenden Registrierung der/des KUNDIN/KUNDEN dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Registrierung der/des KUNDIN/KUNDEN bei myona.

(2) Die/Der KUNDIN/KUNDE erhält mit der Registrierungsbestätigung die zum Zugang zu den Datenbanken und Angeboten notwendige Kundenkennung sowie Passwort, welche frei wählbar sind. Die/Der Kundin/Kunde ist zum Schutz der ihm/ihr zu- und mitgeteilten Teilnehmerkennung verantwortlich. Die/Der KUNDIN/KUNDE ist verpflichtet, die Kundenkennung und das Passwort geheim zu halten und den Missbrauch durch Dritte tunlichst zu verhindern. Darüber hinaus erhält die/der KUNDIN/KUNDE mit der Registrierungsbestätigung die AGB und die Widerrufsbelehrung von myona im eMail-Fließtext sowie als PDF-Datei im Anhang.

(3) Bereits mit der Registrierung erkennt die/der KUNDIN/KUNDE ausdrücklich die auf der Website von myona dargestellten und als PDF-Datei herunterladbaren (downloadbaren) Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) samt Vertragsanlagen und Widerrufsbelehrung sowie Datenschutzregelungen von myona an. Des weiteren kommt mit der Registrierung und der Annameerklärung durch myona, entsprechend der vorherigen Hinweise auf die Nutzung, eine vertragliche Verpflichtung zustande. Vereinbart ist der in diesen AGB angegebene Leistungsumfang. Nicht vereinbart ist ein wirtschaftlicher Erfolg. Nicht geschuldet ist der Eintritt bzw. Nichteintritt der Schwangerschaft. Geschuldet ist lediglich eine automatische Berechnung einer gewissen  Schwangerschafts-Wahrscheinlichkeit, die auf den vom jeweiligen Kunden eingegebenen Daten beruht. Für etwaige Druckfehler wird keine Haftung übernommen. Für die vom jeweiligen Kunden eingegebenen Daten und Angaben ist der jeweilige Kunde allein verantwortlich.

(4) Der Vertrag beginnt per sofort nach erfolgter Registrierung (Annahme) durch die/den KUNDIN/KUNDEN und Annahmeerklärung durch myona und läuft auf unbestimmte Zeit.

§ 2 Vertrags- und Nutzungsbedingungen

(1) Das systematische Herunterladen und (ggf. datenbankgestützte) Archivieren von Dokumenten bzw. Datenbanken ist nur gestattet, sofern dies durch myona ausdrücklich genehmigt wurde. myona behält sich vor, die Teilnehmerkennung, von der aus ein solcher Missbrauch des Angebotes zu beobachten ist, unverzüglich zu sperren. Sollte dem/der KUNDEN/KUNDIN ein Missbrauch der Teilnehmerkennung oder der Leistungen dieser AGB zur Kenntnis gelangen, wird er/sie myona unverzüglich davon unterrichten. myona ist im Missbrauchsfall berechtigt, den Zugang zu den Datenbanken zu sperren. Die/Der Kundin/Kunde haftet für den von ihm/ihr zu vertretenden Missbrauch und den Missbrauch durch die in seinem/ihren Unternehmen tätigen Dritten. Die/Der Kundin/Kunde hat bei Bestehen einer Missbrauchsgefahr und/oder nach Aufforderung seitens myona sein/ihr Passwort zu ändern. Entsteht durch den Missbrauch von Passwörtern ein Schaden, so haftet dafür myona nicht.

(2) Die/Der Kundin/Kunde und myona verzichten hiermit einvernehmlich darauf, dass die/der KUNDIN/KUNDE auf der Website nochmals darauf hingewiesen werden muss, dass für den Vertragsschluss ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung steht (§ 3 Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht – BGBInfoVO).

(3) myona behält sich das Recht vor, Datenbanken und Inhalte zu verändern, zurückzuziehen oder das Zugangsrecht des/der KUNDEN/KUNDIN für bestimmte Datenbanken zurückzunehmen. Die/Der Kundin/Kunde wird hiervon im Voraus benachrichtigt. Für die Benachrichtigung genügt eine Online-Mitteilung auf der Website www.myona.de, dargestellt entweder im Status der entsprechenden Datenbank oder an anderer geeigneter Stelle.

§ 3 Beitragshöhe, Zahlungsweise

(1) Die Leistungen von myona sind teilweise entgeltpflichtig. Die einzelnen Beträge ergeben sich aus der Preisliste, die auf der Website www.myona.de ersichtlich sind. Preise auf der Rechnung sind stets Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer.

(2) Die Gebühr richtet sich nach dem gewählten Angebot und ist sofort fällig und wird über den Online-Banking-Dienstleister von myona eingezogen.

(3) myona erlaubt die Zahlung per Kreditkarte, Überweisung und Lastschrift. myona behält sich vor, Zahlmethoden hinzuzufügen, zu entfernen sowie den Online-Dienstleister für Online-Banking zu wechseln.

§ 4 Mangelansprüche und Haftung

(1) myona weist darauf hin, dass die Inhalte der Website www.myona.de regelmäßig überarbeitet und aktualisiert werden. Trotz aller Sorgfalt ist bei der Verwendung der Inhalte stets darauf zu achten, dass eine geänderte oder neue Gesetzeslage bzw. Rechtsprechung eine Modifizierung der Inhalte erforderlich machen könnte. Eine möglichst zeitnahe Verwendung der abgerufenen Inhalte wird daher angeraten. Die Auswahl und die Verwendung der Inhalte erfolgt in der ausschließlichen Verantwortung des/der KUNDEN/KUNDIN.

(2) myona übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Angaben, Beschreibungen, Erklärungen und Gebrauchsanweisungen betr. myona-Leistungen gelten nicht als zugesicherte Eigenschaften. Sie sind nur dann verbindlich, wenn myona sie ausdrücklich schriftlich zusagt.

(3) myona haftet nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder Gesundheit, die myona, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungshilfen zu vertreten haben und für alle von myona sowie deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungshilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet myona außer in den vorgenannten Fällen nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung von myona ist in diesem Fall bei Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(4) myona übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der technischen Einrichtungen und des EDV-Programms. myona ermöglicht grundsätzlich den permanenten Zugang zu den angebotenen Informationen und Daten(-banken). Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert, insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

(5) myona haftet nicht für Schäden, die dem/der KUNDEN/KUNDIN durch Missbrauch oder Verlust seiner/ihrer Teilnehmerkennung (Kundenkennung und Passwort) entstehen. Insbesondere ist die Übertragung von Kundenkennung und Passwort über das Internet nicht absolut sicher.

(6) Die/Der Kundin/Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die myona und Dritten durch die missbräuchliche Nutzung und/oder durch einen Verlust der Teilnehmerkennung und/oder Passwort oder durch einen Verstoß gegen sonstige Obliegenheiten durch die/den KUNDIN/KUNDE bei Verschulden entstehen.

(7) Die/Der Kundin/Kunde hat offensichtliche Mängel der Leistungen von myona unverzüglich schriftlich und in nachvollziehbarer Form anzuzeigen. Zur Mängelbeseitigung wird myona die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit gewährt.

(8) Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf Schäden, die infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, unsachgemäßer Anwendung, übermäßiger Beanspruchung oder solcher äußerer Einflüsse z.B. elektrischer Art entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. myona haftet auch nicht für fehlerhafte Angaben seitens des/der Kunden/Kundin. Das Programm von myona basiert auf den Angaben des/der Kunden/Kundin und errechnet sich daraus. Aus diesem Grund übernimmt myona keine Gewähr dafür, dass das mit der Nutzung von myona von dem/der Kunden/Kundin anvisiertes Ziel nicht erreicht wird. Insbesondere nicht geschuldet ist der Eintritt bzw. Nichteintritt der Schwangerschaft; hierfür besteht keine Haftung. Geschuldet ist lediglich eine automatische Berechnung einer gewissen  Schwangerschafts-Wahrscheinlichkeit, die auf den vom jeweiligen Kunden eingegebenen Daten beruht. Für etwaige Druckfehler wird keine Haftung übernommen. Für die vom jeweiligen Kunden eingegebenen Daten und Angaben ist der jeweilige Kunde allein verantwortlich.

§ 5 Urheberrecht und Verschwiegenheitsverpflichtung

(1) Das Urheberrecht, Nutzungs- und sonstiges Schutzrecht an den Inhalten an allen von myona oder von seinen Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und/oder Beauftragten erstellten Datenbanken, Informationen, Konzepten, Ideenskizzen, Entwürfen und Grafiken, Ideenmaterial und sonstigen Dokumenten sowie das Urheberrecht an den Inhalten und Programmen der Homepage/Website verbleibt bei myona. Das gilt unabhängig von einer Registrierung des/der KUNDEN/KUNDIN.

(2) Die Übertragung von Nutzungsrechten bedarf zwingend der schriftlichen Vereinbarung. Änderungen von Datenbanken, Informationen, Konzepten, Ideenskizzen, Entwürfen und Grafiken, Ideenmaterial und sonstigen Dokumenten sowie Inhalten und Programmen der Homepage/Website bleiben ausschließlich myona vorbehalten. Die/Der Kundin/Kunde ist zur Nutzung der vorgenannten geistigen Schöpfungen ausschließlich nur für die vertraglich vorgesehenen Zwecke berechtigt. Vervielfältigungen jeglicher Art sind nur mit expliziter vorheriger Zustimmung durch myona zulässig.

(3) Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urhebergesetz und anderen Schutzgesetzen zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung von myona. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei myona. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und für die Einspeicherung in elektronische Systeme. Wenn im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist, ist die/der KUNDIN/KUNDE lediglich berechtigt, die Inhalte ausschließlich zu eigenen Zwecken zu nutzen.

(4) Dem/der KUNDEN/KUNDIN wird – soweit entsprechend für das Angebot registriert - lediglich ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt, das ihn berechtigt, die Inhalte der Datenbank für eigene private Zwecke zu verwenden sowie diese aus der Datenbank auf seinen Rechner downzuloaden. Das Recht ist nur mit Zustimmung von myona übertragbar. Die Recherche-Ergebnisse sind nur für den Eigenbedarf des/der KUNDEN/KUNDIN bestimmt. Für Texte, die gesondert ausgewiesen werden und dem Urheberrecht Dritter unterliegen, gilt dies entsprechend.

(5) Die gewerbliche Vervielfältigung sowie die Weitergabe von Inhalten werden ausdrücklich ausgeschlossen.

(6) myona ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Recht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Recht von myona nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Rechtsverletzung wird myona das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Recht  kenntlich machen.

§ 6 Datenschutzhinweise und Vertraulichkeitserklärung

(1) Es wird darauf hingewiesen, dass myona zwecks Vertragserfüllung und Auftragsabwicklung nur zur internen Verwendung gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen die von dem/der KUNDEN/KUNDIN übermittelten personenbezogenen Daten elektronisch speichert, verarbeitet und nutzt, um sie für Kommunikationszwecke mit dem/der jeweiligen KUNDEN/KUNDIN zu verwenden. myona wird die von dem/der KUNDEN/KUNDIN erhobenen und gespeicherten Daten nicht an Dritte veräußern oder verpachten/vermieten oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergegeben. Die Kundendaten werden gespeichert und streng vertraulich behandelt. Eine Übermittlung an Dritte erfolgt ausschließlich mit der Einwilligung des/der KUNDEN/KUNDIN, insbesondere soweit die Übermittlung zur Erbringung von dem/der KUNDEN/KUNDIN in Anspruch genommener Dienste erforderlich oder soweit sonst gesetzlich zulässig ist.

(2) Mit der Abgabe der persönlichen Daten des/der KUNDEN/KUNDIN persönlich, per eMail, per Web-Formular oder anderweitig im Wege des elektronischen oder telekommunikativen Geschäftsverkehrs gibt die/der KUNDIN/KUNDE seine/ihre Einwilligung zu der hier beschriebenen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner/ihrer persönlichen Daten. Die/Der Kundin/Kunde kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen und auch die Löschung seiner/ihrer Daten verlangen, wenn das Vertragsverhältnis im Gesamten (Auftragsdurchführung, Zahlung, etc.) endgültig abgewickelt ist.

(3) Dieses System verwendet Cookies, um Informationen auf dem Computer des/der KUNDEN/KUNDIN zu speichern. Diese Cookies enthalten keine der oben angegebenen Informationen, sondern dienen ausschließlich dem Komfort des/der KUNDEN/KUNDIN. Sie helfen dabei, die Nutzungshäufigkeit und die Anzahl der KUNDEN der Website von myona zu ermitteln, und um Benutzerfunktionen zu realisieren. myona erfasst keine personenbezogenen Daten über Cookies. Die eMail-Adresse des/der KUNDEN/KUNDIN wird nur zur Bestätigung der Registrierung und ggf. zum Versand von Newsletters bzw. eines neuen Passwortes verwandt. Eine Nutzung der Angebote ist auch ohne Cookies möglich. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert werden. Auch kann der Browser so eingestellt werden, dass er die/den KUNDIN/KUNDE benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

(4) Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an myona übermitteln.

(5) Das Online-Angebot von myona enthält Links zu anderen Websites. myona hat keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

(6) myona und die/der KUNDIN/KUNDE verpflichten sich, geschäftliche und betriebliche Vorgänge vertraulich zu behandeln. Als vertraulich gelten insbesondere offensichtlich vertrauliche und schutzwürdige Betriebsgeheimnisse des KUNDEN sowie andere als vertraulich gekennzeichnete Informationen.

(7) Vertrauliche Unterlagen dürfen lediglich den Personen offenbart werden, die sie angehen, insbesondere denjenigen, die dem entsprechenden Tätigkeitsbereich angehören.

(8) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“

§ 7 Kündigungsvorschriften

(1) Der Vertrag beginnt per sofort nach erfolgter Registrierung und Bestätigung von myona und richtet sich nach dem Zahlungsintervall. Stimmt die/der KUNDIN/KUNDE der automatischen Vertragsverlängerung zu, verlängert sich der Vertrag mit der Abbuchung automatisch um den ausgewählten Zahlungsintervall.

(2) Die/Der Kundin/Kunde hat das Recht den Vertrag jederzeit und ohne Angaben von Gründen zum Ende der Vertragslaufzeit zu kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Als wichtiger Grund gilt es insbesondere, wenn
- die/der KUNDIN/KUNDE zahlungsunfähig wird.
- die/der KUNDIN/KUNDE mit seiner/ihrer Zahlung um mehr als zwei Monate ab Fälligkeit in Verzug gerät.
- gegen die/den KUNDIN/KUNDE ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt und nicht als unbegründet abgelehnt ist oder die Durchführung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird.

§ 8 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass myona die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist myona für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

§ 9 Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit zulässig - Hamburg. Die Regelung des § 38 Zivilprozessordnung (ZPO) bleibt unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 10 Salvatorische Klausel

Die Gültigkeit dieses Vertrages wird durch die evtl. Rechtsunwirksamkeit einer der vorgenannten Bestimmungen nicht berührt. In einem solchen Fall sind die Vertragspartner verpflichtet, die unwirksamen Bestimmungen durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamem Bestimmung entspricht oder möglichst nahe kommt.

 

 
 
 
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